Es ist fast schon normal, dass Menschen mit Schmerzen 2 oder sogar 3 Monate auf einen Untersuchungstermin warten müssen, dass alte Menschen eine kilometerweite Entfernung bis zum nächsten Facharzt überwinden müssen, dass Wartezimmer überfüllt und Wartelisten für Therapien unendlich lang sind. All dies, nur weil es viel zu wenig Ärzte gibt.
Dieser Ärztemangel ist künstlich erzeugt worden, von Regierungen, Krankenassen und Ärzteverbänden – und zwar rein aus Geldgründen.

Zum einen wird seit den 60er Jahren die Zahl der Studienplätze für Medizin durch einen Numerus Clausus (NC) beschränkt. Dadurch wird die Zahl der Medizinstudenten und damit der Ärzte gezielt klein gehalten. Denn weniger Ärzte heißt auch weniger Verschreibungen, also weniger Ausgaben für die Krankenkassen. Dass dabei die Versorgung leidet, störte die Zuständigen offensichtlich nicht.
Mittlerweile ist der Mangel an Ärzten dermaßen groß geworden, dass die Landesregierung in NRW letzte Woche beschlossen hat, 200 Medizinstudenten pro Jahr mehr zuzulassen. Dies ist allerdings nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein… und ändert außerdem in den nächsten 10 Jahren erst einmal gar nichts.

Doch selbst in den Städten und Fachrichtungen, wo es ausreichend Ärzte gäbe, fehlt es an Arztpraxen. Denn die Kassenärztliche Vereinigung und die Krankenkassen beschränken die Zahl der Arztpraxen pro Stadt. Sie bestimmen, wie viele Ärzte einer Fachrichtung es pro 100.000 Einwohner höchstens geben darf. Ist die Zahl voll, darf keine weitere Arztpraxis in der Stadt aufmachen. Davon profitieren auch die bestehenden Arztpraxen: Sie sichern sich eine große Patientenzahl und damit hohe Einkommen.
Zu leiden hat unter diesem künstlich erzeugten Ärztemangel vor allem der ärmere Teil der Bevölkerung. Privatpatienten werden in den meisten Arztpraxen grundsätzlich vorgezogen.

Außerdem siedeln sich die Ärzte eher in den reicheren Stadtteilen an, wo mehr Privatpatienten leben. Da aber die Zahl der Arztpraxen pro Stadt und nicht pro Stadtteil begrenzt wird, gibt es in den reicheren Stadtteilen meist ausreichend Ärzte, während der Ärztemangel in den Arbeiterstadtteilen umso schlimmer ist. Und so kommt es dann, dass es im Essener Norden nur noch 2 Kinderärzte für über 10.000 Kinder gibt und im Duisburger Norden für 70.000 Menschen nur noch einen Augenarzt!

Es gäbe genug motivierte junge Menschen, die gerne Ärzte werden würden. Es mangelt uns auch nicht an Gebäuden für Arztpraxen oder an Geräten, um diese modern auszustatten. Es mangelt einzig an einer Gesellschaft, in der eine gute medizinische Versorgung an erster Stelle steht und nicht das Geld.

Zehn Tote und zahlreiche Verletzte forderte das schwere Zugunglück Ende Januar in Hordorf, bei dem ein Personenzug und ein Güterzug auf der eingleisigen Strecke aufeinander prallten.
Dieses schlimme Unglück hätte nicht passieren müssen, hätte die Bahn nicht offensichtliche Sicherheitsrisiken in Kauf genommen.

Eine eingleisige Strecke ist immer ein Risiko. Und wenn die Bahn schon nicht das Geld in die Hand nimmt, um ein zweites Gleis zu bauen, hätte sie zumindest die grundlegende Sicherheitstechnik einbauen müssen: die Punktförmige Zugbeeinflussung (PZB), die einen Zug beim Überfahren eines Haltesignals automatisch stoppt. Dabei existiert diese Technik schon seit 1934!

Eine vollständige Ausrüstung aller Strecken mit diesem elementaren Sicherungssystem würde die Deutsche Bahn nur ein paar Millionen kosten – ein Klacks für ein solches Milliardenunternehmen. Doch die Deutsche Bahn spart seit Jahren am Schienennetz, erst recht seit dem geplanten Börsengang. Daher fehlt heute noch vielen Strecken, vor allem in Ostdeutschland, das PZB-System.

Die Verantwortung der Deutschen Bahn für das Unglück ist offensichtlich. Doch sie macht es sich einfach, indem sie alle Schuld auf den Lokführer des Güterzuges abwälzt, der wohl wegen fahrlässiger Tötung angeklagt wird. Fahrlässige Tötung? Man kann auch zu Tode sparen.

Immer mehr Soldaten kehren völlig traumatisiert aus den blutigen Kriegseinsätzen in Afghanistan zurück: Letztes Jahr traf es in Deutschland mindestens 655 Soldaten – fast dreimal so viele wie noch 2008. Viele leiden unter Angst- und Panikattacken. Sie mussten oft miterleben, wie die Dörfer und Städte Afghanistans von Bomben zerstört oder in Brand gesetzt wurden und zahllose Zivilisten der afghanischen Bevölkerung brutal ermordet wurden… wenn die Soldaten nicht sogar selber mitmachen mussten.
Die Kriegsarmeen der Reichen locken jedes Jahr tausende junge Leute vor allem aus ärmeren Schichten mit Geld und angeblichen Zukunftsperspektiven. Doch das einzige, was diese Armeen können, ist Leben und Zukunft von Menschen zu zerstören – überall.

Bei Bard in Ostfriesland, einem Betrieb für Windräder, müssen Arbeiter immer wieder giftige Dämpfe von Epoxidharzen einatmen. Ausreichend Schutzkleidung und Aufklärung über die Gefahren der Stoffe bekommen sie nicht. Einige bekommen Hautkrankheiten, Atemwegserkrankungen oder müssen sich sogar operieren lassen. Polnische Leiharbeiter werden einfach zurück nach Polen geschickt, wenn sie krank geworden sind.
Und das Verrückte ist: Für ihre Produktion von „Alternativen Energien“ erhalten solche Unternehmer im Namen des Umweltschutzes auch noch Millionen Euro vom Staat.
Offensichtlich gehören Gesundheit und Umwelt der Arbeiter nicht zum Umweltschutz…

„Wir können trotz der vielen Arbeit leider keine Leute einstellen, wir finden keine Fachkräfte“, sagen die Firmen. „Wir müssen die Rente ab 67 einführen, uns fehlen bald Millionen Fachkräfte“, sagt die Regierung. Der angebliche „Fachkräfteman-gel“ ist die neuste Ausrede für Alles geworden. Gleichzeitig aber ist die Zahl der Ausbildungsplätze 2010 wieder… um 1% gesunken.

Also, solange die Betriebe nicht einmal das Geld in die Hand nehmen, um mehr auszubilden, solange ist der so genannte „Fachkräftemangel“ wirklich nichts als eine billige Ausrede… im wahrsten Sinne des Wortes.

Da hat man ihn also beim Schummeln ertappt, den jung-dynamischen, aufstrebenden Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg. Ganze Passagen seiner Doktorarbeit hat er wohl von anderen abgeschrieben.

In der großen Welt der Politiker gibt es ganz andere Betrügereien. Wie viele Politiker, die sich so gerne als Ordnungshüter und Moralapostel präsentieren, nutzen ihre Posten und Beziehungen zu großen Firmen, um ihre persönlichen Interessen und Geldbedürfnisse zu befriedigen!
Allerdings sind sie meistens schlau genug, sich nicht dermaßen einfach dabei erwischen zu lassen… anders als unser Herr Doktor.

Noch immer feilscht die Regierung um jeden Cent HartzIV. Dabei geht es ohnehin um eine empörend winzige Erhöhung, im besten Fall um 8 Euro im Monat. Dafür braucht die Regierung schon ein ganzes Jahr.
Mit ihrem Schneckentempo hat sie es jedenfalls geschafft, dass die 5 oder 8 Euro schon wieder weg sind, bevor sie überhaupt das erste Mal gezahlt werden. Die Preissteigerungen des letzten Jahres haben die Erhöhung längst wieder aufgefressen.

Ja, wenn es darum gegangen wäre, die Zuzahlungen bei Medikamenten oder die Mehrwertsteuer zu erhöhen, dann wäre es sicher schneller gegangen. Bei Entscheidungen, die das Leben von Millionen Menschen verschlechtern, haben sie weniger Probleme. Auch mit den Verschlechterungen für HartzIV-Empfänger hat die Regierung nicht gewartet. Da hat sie im September nur wenige Wochen gebraucht, um die Streichung des Elterngeldes, des Heizkostenzuschusses und des Rentenzuschusses zu beschließen… und zum 1.Januar war alles schon umgesetzt!

Schnell ist die Regierung auch, wenn es darum geht, Milliardengeschenke zu finden… für Banken oder Millionäre. Doch bei den Ärmsten der Gesellschaft und insbesondere bei Millionen Kindern von HartzIV-Empfängern und Geringverdienern, da wird jeder Cent dreimal umgedreht.
Sie sind nicht bereit, deren Lage auch nur ein wenig zu verbessern. Geschweige denn, dass sie bereit wären, gegen die Ursachen der Armut vorzugehen: Gegen die Millionen fehlender Arbeitsplätze. Gegen die Niedriglöhne der 1,36 Millionen Arbeitenden, die noch zusätzlich HartzIV zum Leben brauchen. Gegen die niedrigen Löhne von weiteren Millionen, die nur wenig mehr als HartzIV verdienen.

Denn das würde bedeuten, gegen die Verursacher hiervon vorzugehen – und das sind die größeren Unternehmen. Sie sind es, die uns immer schlechter bezahlen, immer mehr Arbeitsplätze vernichten oder sie in Leiharbeit, Minijobs und Teilzeit verwandeln. Sie stoßen damit Millionen Arbeitende nahe an HartzIV oder in HartzIV… um auf diese Weise Rekordgewinne in Milliardenhöhe zu machen, ob bei BASF, bei Bosch, bei Daimler…
Die Unternehmen müssen gezwungen werden, einen Teil dieser Milliardengewinne zu verwenden, um deutlich mehr Arbeitsplätze zu schaffen – und zwar unbefristet und in Vollzeit. Und um in allen Branchen und Berufen Löhne zu zahlen, von denen man vernünftig leben kann – Löhne, die außerdem steigen, sobald die Preise steigen.

Die Regierung wird solche Maßnahmen nicht ergreifen. Sie ist voll und ganz damit beschäftigt, für Unternehmen und Reiche immer noch bessere Bedingungen zu schaffen und dafür die einfache Bevölkerung immer noch weiter zu erniedrigen.

Doch mit diesen schreienden Ungerechtigkeiten, mit der wachsenden Schere zwischen Arm und Reich, mit ihrer Gier und Skrupellosigkeit werden sie auch in den „reichen“ Ländern das Fass der Empörung irgendwann zum Überlaufen bringen. Und dann wird die arbeitende Bevölkerung selber die notwendigen großen Veränderungen durchsetzen können, auf die sie von den Herrschenden lange warten kann.

Für viele werden die Monatsenden jetzt noch schwieriger: Denn die Lebensmittelpreise steigen massiv. Tomaten sind im letzten Jahr 52% teurer geworden, Pflanzenöl 40%, Kartoffeln 27%, Butter 23%, Kaffee 20% und, und, und.

Es ist ein echter Hohn, wenn wir dann noch zu hören bekommen, wir müssten uns halt daran gewöhnen, die Zeit der „außergewöhnlich niedrigen“ Preise in Deutschland wäre nun vorbei. Sicher, wir können uns daran gewöhnen… und zwar dann, wenn auch die Zeit der niedrigen Löhne und Renten vorbei ist.

Die Arbeiter von Hermes, TNT, von vielen privaten Post- und Paketdiensten wissen, wovon bei den HartzIV-Verhandlungen die Rede ist.
Sie gehören nämlich zu denen, die oft den ganzen Tag arbeiten müssen – und trotzdem HartzIV brauchen. Sie erhalten 6 oder 7 Euro Stundenlohn, die Hälfte von ihnen hat sogar nur einen 400-Euro-Vertrag. Doch dann kommen Unmengen an Überstunden hinzu, die kaum und oft gar nicht bezahlt werden. Und so geht fast keiner hier nach 40 Stunden Arbeit in der Woche mit mehr als 800-900 Euro monatlich nach Hause.

Reiche Konzerne wie TNT verdienen so Unsummen an der Not ihrer Arbeiter. Und die Regierung feilscht noch um 8 Euro HartzIV-Erhöhung für sie. Sie alle müssen sich nicht wundern, wenn eines Tages die Wut der Arbeiter explodiert… wie TNT.