Bund Revolutionärer Arbeiter

Internationalistische Kommunistische Vereinigung (trozkistisch)

Das rote Tuch – Nr. 13

11. September 2009

Leitartikel

Die arbeitende Bevölkerung hat keine Wahl

Für die Politiker waren die Landtags- und Kommunalwahlen Ende August vor allem eine Generalprobe für die einzige Frage, die sie seit Monaten interessiert: Wer wird Bundeskanzler, wer kommt an die Regierung und damit an all die schönen Posten?

Der große Verlierer dieses Vorspiels war eindeutig die CDU. Überall hat sie mit Abstand die meisten Stimmen verloren. Zu Recht wurde sie abgestraft für die Regierungspolitik, die unter Kanzlerin Merkel seit 4 Jahren gemacht wird: Erhöhung der Mehrwertsteuer, Rente ab 67, Milliardenhilfen für Banken und Konzerne…

Dass die CDU trotzdem bei allen 4 Wahlen stärkste Partei blieb, liegt daran, dass auch die SPD keine Stimmen gewonnen hat. Seit mehreren Jahren hat sie so schlechte Wahlergebnisse wie noch nie.
Kein Wunder: Erst kamen 7 Jahre Schröder-Regierung mit HartzIV, Lockerung des Kündigungsschutzes, Ausweitung der Leiharbeit… und dann 4 Jahre einträchtiger Großer Koalition. Wie könnte sie da noch jemanden davon überzeugen, sie sei eine wirkliche „Alternative“?

Welche Alternativen ?

Auch die wüsten Koalitionsgespräche in Thüringen und Saarland, wo jeder mit jedem regieren will – die CDU mit Grünen und FDP, die SPD mit den Grünen, die SPD mit der CDU oder die SPD mit der Linkspartei – entlarven erneut, wie wenig Grundlegendes all diese Parteien trennt. Ihre Unterschiede in der Politik sind in jedem Fall kleiner als ihr Wille, mit an die Regierung zu gelangen, um so ihre persönliche Karriere voranzutreiben und die Interessen des Großbürgertums zu verteidigen.
Und so sind auch die „Alternativen“, die laut den Umfragen als neue Regierung in Frage kommen: Entweder eine CDU/FDP-Regierung, also ein offener Gegner der arbeitenden Bevölkerung, von dem wir selbstverständlich nichts Gutes zu erwarten haben – oder die Fortsetzung der Großen Koalition und damit der arbeiterfeindlichen Politik der letzten Jahre.

In dieser Lage ist der große Wahlerfolg, den „Die Linke“ in allen Wahlen zu verzeichnet hat, ein Ausdruck des Unmuts vieler Menschen über eben diese Politik.
Viele aus der arbeitenden Bevölkerung gaben ihre Stimme einer Partei, die vorgibt, das Spiel der etablierten Parteien nicht mitzumachen und die sich zumindest im Wahlkampf gegen Rente ab 67 und HartzIV, gegen die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Afghanistan, für einen Mindestlohn und eine Millionärssteuer aussprach.

Nach der Wahl geht‘s los

Es bleibt zu hoffen, dass sich dieser Unmut auch anderswo als in den Wahlen ausdrückt. Denn man braucht kein Hellseher sein, um eines zu wissen: Egal wer letztlich die neue Regierung stellt – nach der ruhigeren Wahlkampfzeit werden die Angriffe auf die Arbeitenden umso heftiger wieder einsetzen. Man denke nur an Dortmund, wo schon am Tag nach der Kommunalwahl wegen der Überschuldung eine komplette Haushaltssperre verhängt wurde.

Ja, die großen Parteien haben schon die Pläne in der Schublade, wie sie die gigantischen Schulden, die sie zur Rettung der Gewinne von Banken, Konzernen und Spekulanten in der Krise gemacht haben, auf die einfache Bevölkerung abwälzen wollen.

Diese Wahl wird unser Los nicht verändern. Angesichts der großen Parteien, die schon die nächsten Angriffe vorbereiten, haben die Arbeitenden daher keine andere Wahl, als sich ebenfalls vorzubereiten – auf die nötige Gegenwehr.

Internationales

„Hauptsache, sie kommen nicht an“

Abgemagert bis aufs Skelett gelangten Ende August die einzigen fünf Überlebenden einer dramatischen Irrfahrt auf dem Mittelmeer an Land. Drei Wochen waren sie und 73 weitere Flüchtlinge aus Eritrea und Somalia in sengender Hitze auf dem Mittelmeer in einem kleinen Boot getrieben – ohne Benzin, ohne Essen, ohne Wasser. Einer nach dem anderen starb.
Während der gesamten Zeit fuhren immer wieder große Schiffe an dem treibenden Flüchtlingsboot vorbei, ohne zu helfen. Nur ein Fischer warf ihnen Lebensmittel zu und verschwand dann wieder.
Auch die Küstenwache Maltas gab ihnen nur Schwimmwesten, Benzin und Nahrung… und ließ sie weiter fahren! Weitere zwei Tage dauerte es, bis sie auf der italienischen Insel Lampedusa landen konnten.

Solche Dramen sind leider kein Einzelfall. Und das Verhalten der Behörden Maltas, Griechenlands und Italiens trägt viel dazu bei. Immer häufiger verweigern sie Schiffen, die Flüchtlinge vor dem Tod gerettet und an Bord genommen haben, die Einreise in den Hafen. Italien stellt gar Kapitän und Besatzung vor Gericht: wegen Beihilfe zur illegalen Einwanderung! Die ist in Italien seit kurzem eine Straftat.

Wegen dieser „Straftat“ droht auch den fünf Überlebenden, ebenso wie vielen ihrer Leidensgenossen, eine Geldstrafe… und die Abschiebung nach Lybien. Durch einen Sondervertrag zwischen Italien und Lybiens Diktator Gaddafi schiebt Italien alle Flüchtlinge sofort wieder in Flüchtlingslager nach Lybien ab, ohne ihr Recht auf Asyl auch nur zu prüfen – was sogar die Genfer Konvention verbietet.

Wie in finsterer Vergangenheit

Mit solchen Methoden haben alle Länder der reichen EU zusammen im letzten Jahr gerade einmal 4.378 Flüchtlinge aufgenommen, während arme Länder wie Pakistan oder Syrien je ein bis zwei Millionen (!) Flüchtlingen Aufenthalt gewährten.

Doch die EU, die der ganzen Welt stets Lehren in Sachen Menschenrechte erteilt, sieht lieber zu, dass die Flüchtlinge ihre Grenze gar nicht erst erreichen… und wenn sie dafür zu Tausenden im Mittelmeer ihr Leben lassen.
Menschen in Lebensgefahr nicht zu helfen, tritt wirklich alle Menschenrechte mit Füßen… und erinnert mehr an die finstersten Episoden der Vergangenheit.

Ihre Gesellschaft

Bei RWE fließt nicht nur Strom

Für 8,3 Milliarden Euro kauft RWE den niederländischen Stromkonzern Essent auf. Da wissen wir doch endlich, wofür ständig die Strompreise steigen!
Ein ehrlicher Geburtstag

Für Aufregung hat es gesorgt, dass der Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann seinen 60. Geburtstag gefeiert hat… im Berliner Kanzleramt. Ist doch nur logisch: Wer in Deutschland regiert, gehört halt auch ins Kanzleramt.
Schweinegrippe: Eine Krankheit mit noch unbekannten Folgen

Wie viele bislang an der Schweinegrippe erkrankt sind, ist nur noch zu schätzen. Tests werden nur noch bei Risiko-Patienten durchgeführt. Doch allein die USA geht bereits von 1 Million erkrankten US-Bürgern aus. Wie es weiter geht, weiß niemand.

Ein neuer Virus

Der Virus der üblichen Wintergrippe verändert sich von Jahr zu Jahr leicht. Weil er sich stets verändert, erkranken jedes Jahr Teile der Bevölkerung. Doch weil die Veränderung nur leicht ist, ist auch immer ein Teil der Bevölkerung immun.

Der Virus der Schweinegrippe ist jedoch keine Variante der bestehenden Grippeviren, sondern ein neuer Virus: Er ist wahrscheinlich entstanden durch eine Kombination eines Grippevirus, der bislang nur bestimmte Tiere infizieren konnte, und eines menschlichen Grippevirus. Gegen diesen neuen unbekannten Virus ist entsprechend fast kein Mensch immun. Daher besteht ein viel größeres Ansteckungsrisiko. Während an der jährlichen Wintergrippe rund 10% der Bevölkerung erkranken, besteht bei der Schweinegrippe das Risiko, dass sie ein Drittel der Bevölkerung treffen könnte.

Dies ist auch ein wichtiger Grund, warum sie gefährlicher werden könnte als die jährliche Grippe. An der Schweinegrippe sterben derzeit durchschnittlich 1 von 1000 Erkrankten, nicht wesentlich mehr als an der Wintergrippe. Doch wenn dreimal so viele erkranken, bedeutet dies auch dreimal so viele Opfer.
Niemand weiß außerdem, wie sich der neue, noch unbekannte Virus weiterentwickeln wird. Es ist daher völlig offen, wie es weitergeht. Die Grippewelle kann relativ harmlos vorbei gehen, sie kann jedoch ebenfalls zu einer schlimmen weltweiten Epidemie werden.

Solche Pandemien gibt es immer wieder in der Geschichte der Menschheit. Es ist der Lauf der Welt, dass immer wieder neue Krankheitserreger entstehen, auf die das menschliche Immunsystem erst eine Antwort finden muss. Allein im letzten Jahrhundert gab es 3 Grippe-Pandemien: 1918 (spanische Grippe), 1957 und 1968. Während die letzteren je rund 1 Million Tote forderten, starben bei der spanischen Grippe 20 bis 50 Millionen Menschen – nicht zuletzt aufgrund der schlimmen Lage durch den 1. Weltkrieg.

Welche Folgen eine Grippe-Pandemie hat, hängt neben ihrer Aggressivität auch davon ab, wie Länder und Menschen versorgt und auf sie vorbereitet sind.
In den reichen Ländern werden derzeit Notfall-Pläne und Impfkampagnen vorbereitet. Wie gut diese tatsächlich funktionieren, wird sich im Falle einer wirklichen Masseninfektion zeigen.

Verschlimmert durch Armut und Elend

In der 3. Welt jedoch ist das Krankheits- und Todesrisiko durch Unterernährung, zahlreiche andere Infektionskrankheiten wie Aids, Tuberkulose oder Malaria und ein fehlendes Gesundheitssystem dramatisch größer.
Doch auf dem gesamten afrikanischen Kontinent z.B. stehen der Weltgesundheitsorganisation bislang nur 493.000 Euro zur Bekämpfung der Schweinegrippe zur Verfügung. Zum Vergleich: Deutschland allein gibt das Tausendfache nur für Impfstoff aus.

Ohne Medikamente, Impfungen, Ärzte und Krankenpfleger bleibt als einzige Vorbeugung gegen die Schweinegrippe in Afrika… der Rat, sich mit Sand oder Asche die Hände zu waschen!

Die Schweinegrippe birgt das Risiko, in den armen Ländern eine Katastrophe zu werden. Doch außer großen Reden wird hier von der Weltgemeinschaft nichts getan. Auch vor dem Tod sind nicht alle Menschen gleich.
Die Wirtschaft wächst – die Arbeitsplätze schrumpfen

Das musste laut gefeiert werden: Die Wirtschaft wächst wieder… um ganze 0,3%! Der einzige Haken: Selbst Wirtschaftsminister zu Guttenberg musste zugeben, dass das ganze Wirtschaftswachstum nur auf staatlichen Investitionen (Konjunkturpaketen) beruht.
Das heißt im Klartext: Massive neue Schulden des Staates – für 0,3% Wachstum und nicht einen Arbeitsplatz mehr, im Gegenteil.

Denn die Konjunkturpakete haben zwar den großen Firmen geholfen, ihre Gewinne zu erhalten: 25 der 30 DAX-Konzerne, darunter Siemens und VW, haben im 2. Quartal 2009 Gewinn gemacht – einige sogar mehr als im Vorjahr, also vor der Krise.
Doch das hat diese 30 Konzerne nicht daran gehindert, seit Beginn der Krise 50.000 Arbeitsplätze zu vernichten.

Ja, damit es für sie weiter bergauf geht, schicken sie uns mit Entlassungen, Lohnkürzungen und Rekordschulden auf eine steile Fahrt bergab!
Schulen schließen… und was machen die Eltern?

Bereits mehrere Schulen und Kindergärten wurden wegen Fällen von Schweinegrippe für mehrere Wochen vorsorglich geschlossen. Doch für die Betreuung der Kinder gibt es keine Vorsorge. Die Eltern, deren Kinder auf einmal zuhause sind, müssen selber sehen, wie sie klar kommen: die Oma fragen, Urlaub nehmen.. In unsicheren Jobs haben auch viele Angst, dafür nicht zur Arbeit zu kommen.
Die Regierung müsste gesetzlich regeln, dass alle Eltern in dem Fall zuhause bleiben können – bei vollem Lohn und der Sicherheit, den Arbeitsplatz zu behalten.
Rüttgers: Pures Gift für die Arbeiter

Auf 4 Wahlkampfveranstaltungen der CDU hat NRW-Ministerpräsident Rüttgers seine widerlichen Sprüche losgelassen: „Im Unterschied zu den Arbeitnehmern hier im Ruhrgebiet kommen die Rumänen eben nicht morgens um sieben zur ersten Schicht und bleiben bis zum Schluss da, sondern sie kommen, wann sie wollen und sie wissen nicht, was sie tun“, erklärte er.
Es ist die übliche Masche, mit der CDU-Politiker versuchen, Wähler des rechten Randes für sich zu gewinnen.

Rüttgers hatte sogar noch die Dreistigkeit zu behaupten, er habe sich mit seiner Beschimpfung der rumänischen Arbeiter ja nur „hinter die nordrhein-westfälischen Arbeiter“ stellen wollen. Ja, was glaubt er denn, wer die Arbeiter Nordrhein-Westfalens sind?

Viele von ihnen sind selber türkischer, polnischer, rumänischer oder arabischer Herkunft. Und geht man gar 3, 4 Generationen zurück, dann gibt es kaum eine Familie im Ruhrgebiet, die kein Einwanderer war, meist aus dem heutigen Polen.

Das Leben und die Probleme der Arbeitenden Rumäniens stehen den Arbeitenden Nordrhein-Westfalens jedenfalls wesentlich näher als die von bestimmten Deutschen wie einer Schickedanz, einer Familie Porsche oder Siemens… und ihren Wasserträgern à la Rüttgers.
Aktionstag der IG Metall: Und was kommt nach der Wahl?

45.000 Arbeitende, darunter viele junge Leute, folgten am 5. September dem Aufruf der IG Metall, um in Frankfurt gemeinsam Flagge zu zeigen gegen die heutige Politik und für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen.

Viele kamen aus Unternehmen, in denen Kurzarbeit, Lohnkürzungen, Entlassung von Leiharbeitern, Azubis oder Festangestellten oder gar Werksschließungen auf der Tagesordnung stehen – meist Firmen, die seit Jahren Gewinne gemacht haben und oft sogar noch machen.

Sie alle stehen in den Betrieben den gleichen Angriffen gegenüber. Und es ist klar, dass nach der Wahl auch die neue Regierung nicht mit weiteren Angriffen auf die Arbeitenden zögern wird. Es wäre also mehr als nötig, Perspektiven für alle Arbeitenden aufzuzeigen, wie sie sich gegen die jetzigen und drohenden Angriffe gemeinsam wehren können. Doch die einzige „Per-spektive“, die ihnen die IG-Metall-Führung vorschlug, war: „Geht wählen!“… und danach? Nichts.

Widerstand ist nötig

Sicher, ein Aufruf der Gewerkschaft würde nicht reichen, damit in den Betrieben von heute auf morgen Massenproteste entstünden. Aber es wäre dringend nötig, zumindest für eine solche Perspektive einzutreten.
Es ist lebensnotwendig, in der arbeitenden Bevölkerung zu diskutieren: Was können wir tun, um zu verhindern, dass wir die gesamte Last der wirtschaftlichen Krise tragen? Was können wir tun, um uns gegen Massenentlassungen und den wachsenden Verlust unserer Kaufkraft zu wehren? Um für die Folgen der Krise die aufkommen zu lassen, die sie verursacht haben, die spekulierenden Banken und Konzerne?

Die Gewerkschaftsführungen jedoch haben erneut deutlich gemacht, dass sie offensichtlich nicht vorhaben, auch nur die Diskussion darum auf die Tagesordnung zu setzen. Nicht nur die großen Parteien, auch sie sind keine Organisationen mehr, die wirklich die Interessen der Arbeitenden vertreten.
Die Arbeitenden haben daher keine andere Wahl, als dies nach und nach selber in die Hand zu nehmen. Es braucht Frauen und Männer, die damit wieder anfangen, die nicht aufgeben, die sich organisieren.

Alleine kann niemand die heutige Entwicklung umkehren. Doch darüber sich auszutauschen und zu diskutieren, ist bereits der erste Schritt, um in der arbeitenden Bevölkerung wieder den Zusammenhalt zu schaffen, den wir so dringend brauchen, um uns in dieser Krise verteidigen zu können.
Arcandor: Zwei Welten

Da geht der Arcandor-Konzern bankrott, verlieren tausende Beschäftigte ihren Arbeitsplatz, sollen die übrigen drastische Lohnkürzungen verkraften.
Und eine Frau Schickedanz weint, wie bescheiden sie nun leben müsse und dass einige ihrer Villen verpfändet werden.
Keine Angst – die größte Villa ist längst dem Sohn überschrieben, und das Geld des Ehemannes ist auch noch da. Doch sie vermisse die „finan-zielle Sorglosigkeit“, in der sie bislang gelebt habe. Die Beschäftigten von Arcandor können das sicher nachfühlen… Sie haben die finanzielle Sorglosigkeit sogar schon vermisst, als sie noch ihr Gehalt bekamen!

Frau Schickedanz wollte den Verkäuferinnen von Karstadt und Quelle erneut beweisen, wie sehr sie alle „im gleichen Boot“ sitzen. Doch sie hat wohl eher bewiesen, dass sie eindeutig… auf einem anderen Planeten lebt!

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Der ehemalige Vorstandsvorsitzende Eick erhält für 6 Monate Arbeit bei Arcandor 15 Millionen Euro Abfindung. Seine Begründung: „Ich habe eine riskante Aufgabe übernommen. Das rechtfertigt auch eine entsprechende Absicherung.“ Das sehen die Beschäftigten ähnlich, die die „riskante Aufgabe“ übernommen haben, bei Arcandor zu arbeiten… zum Teil jahrzehntelang!

Aus dem Ruhrgebiet

Ein Leser schreibt: Als Ex-Nokianer bei der Transfergesellschaft „Peag“

Als vor über einem Jahr das Nokia-Werk in Bochum geschlossen wurde, war ich wie vor den Kopf geschlagen. Mit 49 Jahren und Familie, und dann noch Türke – wie soll ich da einen neuen Job finden?
Aber man hat uns beruhigt: Wir würden ja nicht sofort arbeitslos, sondern kämen anderthalb Jahre in die Transfergesellschaft „Peag“. Die würde uns qualifizieren für die Arbeitswelt, und dank ihrer „profihaften“ Fortbildungsmaßnahmen würden unsere Chancen auf einen neuen Job „hoch sein“.
Dann kam auch gleich das erste Seminar, 2 Wochen lang zum Thema: „Wie schreibe ich eine Bewerbung?“ Die wollten uns da ernsthaft weismachen: Wer sich richtig bewirbt, der bekommt auch einen Job. Klar, Millionen Menschen sind heute arbeitslos, nur weil sie keine Bewerbung schreiben können! Und so geht das seit einem Jahr.

Na ja, jetzt sind wir Nokianer jedenfalls alle Profis im Bewerbungen schreiben… nur Arbeit habe ich dadurch bis heute nicht!
Euer Achmed
Kolektor (Essen): Spontane „Hitzepause“ bringt Geschäftsleitung ins Schwitzen

35°C und mehr herrschten den Sommer über in der Produktion des Automobilzulieferers Kolektor (Ex-Krupp-Widia) in Essen. Denn die Maschinen sind zwar sehr modern, doch die Gebäude sind noch aus den Zeiten des alten Krupp.

Seit Jahren werden die Arbeiter mit ihrer Forderung nach einer vernünftigen Klimatisierung immer wieder vertröstet. Doch dass diesen Sommer noch wochenlang die Dachluken kaputt waren und es nicht einmal Hitzepausen gab, hat das Fass zum Überlaufen gebracht. Am 20.8. hat sich ein Großteil der Arbeiter spontan versammelt, um gemeinsam „frische Luft“ zu schnappen. Anschließend zogen sie zur Kantine, um sich bei Eis und Cola ausgiebig von der Hitze zu erholen.

Auf einmal konnte die Geschäftsleitung sofort die schlimmsten Mängel beheben und auch eine Klimatisierung versprechen. Es gilt nun wachsam zu bleiben, dass dies auch umgesetzt wird. Doch die Arbeiter wissen ja jetzt, wie sie die Geschäftsleitung auf Touren bringen können…

Verschiedenes

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