„Aufstehen“ – ein neuer Name für alte Illusionen

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Jahrzehntelang haben CDU und SPD sich an der Macht abgewechselt und bei jeder Wahl herrschte die Illusion, durch einen Regierungswechsel könne man etwas verändern. Doch in letzter Zeit ist diese Illusion bei den meisten verloren gegangen. Insbesondere die SPD stürzt seitdem immer weiter ab. Diejenige, die von dieser Entwicklung am meisten profitieren, ist die AfD.

Mit ihrer neuen Bewegung „Aufstehen“ will Sarah Wagenknechts eine neue linke Wahl-Alternative schaffen. Die Bewegung will die enttäuschten Wähler der SPD gewinnen und die Wähler, die SPD und Linke an die AfD verloren haben. Letztlich soll sie SPD-, Grünen- und Linken-Politikern ermöglichen, unter einem neuen Etikett an die Macht zu gelangen.

Um dieses Ziel zu erreichen, zählt vor allem eins: möglichst viele Stimmen bekommen. Das ist auch der wesentliche Grund, warum „Aufstehen“ in allen Fragen, die die Flüchtlinge, Migranten aus Osteuropa, die EU und die Grenzen betreffen, möglichst vage und zweideutig bleiben. Denn man möchte keinen vergraulen.

Es ist eine Illusion, dass sich durch einen einfachen Regierungswechsel die Lage ändert. Und es hilft der Arbeiterklasse gar nichts, wenn nun eine neue Partei wieder die Illusion schürt: „Wählt uns. Wenn wir an der Regierung sind, wird alles anders.“ Denn das stimmt nicht. Solange die Konzerne und Banken in den Händen von einigen wenigen Privatleuten sind, solange diese Superreichen die Wirtschaft beherrschen, beherrschen sie auch die die Entscheidungen der Regierungen. Solange setzen die Regierungen das um, was diese kapitalistische Klasse von ihnen verlangt: ob es eine extrem rechte Regierung wie in Ungarn, eine Koalition wie in Deutschland oder eine linke Regierung wie in Griechenland ist.

Und die Arbeiterklasse braucht auch nicht noch eine Partei, die ihr erzählt, dass es den Arbeitern besser gehen könne, ohne dass man sich grundlegend an Macht und Eigentum der Kapitalisten vergreift und ihrem Recht, uns für ihre Profite auszubeuten. Die Kapitalisten führen einen regelrechten Krieg gegen uns. Sie machen uns ärmer, beuten uns immer stärker aus, machen unsere Arbeit, unser tägliches Leben und die Welt immer unsicherer – um gigantische Profite aufzuhäufen. Es gibt keine Politik, die gut für beide Seiten ist, die beide versöhnen kann. Es gibt nur entweder sie – oder wir.

Was die arbeitende Bevölkerung braucht, ist eine Partei, die ganz ehrlich sagt, dass man den Kapitalismus nicht über Wahlen reformieren, sondern ihn nur beseitigen kann. Eine Partei, die den Arbeitern heute dabei hilft, nicht auf Wahlen zu warten – sondern sich mit ihren eigenen Waffen, mit Demonstrationen und Streiks selber gegen die Verschlechterungen ihrer Lebensverhältnisse zur Wehr zu setzen. Und die ihnen morgen dabei hilft, der kapitalistischen Klasse die Herrschaft über die Betriebe, die Wirtschaft und die Gesellschaft wegzunehmen.